Allgemeine GeschäftsbedingungenZustimmung erforderlich!
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Zustimmung erforderlich!
1. Allgemeines
Für Geschäftsbeziehungen zwischen
Erzgebirgische Bergbauagentur
Inhaber Jens Weißbach
Ratsseite-Dorfstraße 112
09496 Marienberg OT Pobershau
Telefon: 0173 8378425
und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Die Firma „Erzgebirgische Bergbauagentur Zöblitz“ bietet Kunden über ihren Webshop als gewerblicher Anbieter Waren zum Kauf an. Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Vertragssprache ist Deutsch.
Vertragsschluss
Unsere veröffentlichten Angebote sind freibleibend unverbindlich. Irrtümer und Zwischenverkauf vorbehalten. Der Kunde erklärt durch Anklicken des Bestellbuttons verbindlich seine Erwerbsabsicht der von ihm ausgewählten Ware im Warenkorb (Vertragsangebot). Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde eine Aufforderung zur Zahlung erhält oder wenn ihm die Mitteilung über den Versand der Ware zugeht (Annahme).
Lieferung und Zahlung
Alle unsere Preise sind Endpreise, enthalten alle Preisbestandteile und die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19% bzw. 7 % bei Artikeln, die unter § 12 UstG fallen, welche separat ausgewiesen wird, zuzüglich Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten sind der Rubrik Versandkosten zu entnehmen. Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands und der Europäischen Union.. Der angegebene Preis bezieht sich immer auf 1 Stück, dies gilt auch, wenn das Produktbild eine Verpackungseinheit mit mehreren Stücken zeigt. Sollte eine Verpackungseinheit (VPE) ausgewiesen sein, gilt der Preis pro Verpackungseinheit mit der angegeben Stückzahl.
Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden
1. als Vorkasse durch Überweisung der separat Online an den Besteller verschickten Rechnung oder bar durch Übersendung des Geldbetrages (z.B. per Post mittels Brief). Der Warenversand erfolgt nach Geldeingang bzw. Gutschrift auf unserem Konto.
2. in bar bei Abholung der Ware durch den Kunden.
3. Der Kunde verpflichtet sich dabei, die Zahlung vollständig innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu leisten. Bei nicht fristgerechter Zahlung sind wir berechtigt nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf unser Risiko. Ist der Käufer Unternehmer geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird. Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand.
Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, erfolgt der Versand innerhalb von 10 Tagen. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen. Bei Nichteinhaltung von Lieferfristen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert, bereits gezahlte Entgelte werden unverzüglich erstattet. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt, es sei denn, dass der Firma „Erzgebirgische Bergbauagentur Zöblitz“, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grob Fahrlässigkeit zur Last fällt. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Firma „Erzgebirgische Bergbauagentur Zöblitz“ unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
2. Gewährleistung
Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Reparaturen an Geräten oder Sachen vornimmt oder vornehmen lässt, die nicht durch die Firma „Erzgebirgische Bergbauagentur Zöblitz“ schriftlich autorisiert sind. Bei Neuware und Gebrauchtware gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Geringe Abweichungen des Kaufgegenstands bezüglich Qualität, Farbe, Form stellen keinen Mangel dar, soweit sie handelsüblich sind und dem Kunden zumutbar sind. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Seriennummer, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht wurden. Im Falle einer Mängelrüge hat der Kunde die Sache unter Beachtung unserer Allgemeinen Servicebedingungen mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung an uns zurückzusenden. Bei dem Verdacht auf Transportschäden oder fehlende Ware, ist die Versandverpackung unbedingt zur Ansicht aufzubewahren. Vor Einsenden der bemängelten Ware hat der Kunde auf eigene Kosten eine Datensicherung vorzunehmen.
Eigentumsvorbehalt
Gegenüber Verbrauchern gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
Gegenüber Unternehmern gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.
Datenspeicherung
Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Die Verwendung Ihrer Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, an das Kaufabwicklungssystem sowie ggf. bezüglich Ihrer Zahlungsdaten die Weitergabe an unsere Hausbank. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Sie können der Verwendung Ihrer Daten somit jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den jeweiligen Basistarifen entstehen. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie uns bitte unter:
Firma „Erzgebirgische Bergbauagentur Zöblitz“
Jens Weißbach
Sorgauer Straße 18
09496 Marienberg OT Zöblitz
Telefon: 03 7363 / 7579
Telefax: 03 73 63 / 75 99
E-Mail-Adresse: info@bergbau-agentur.de
3. Sonstiges
Es ist nicht ausgeschlossen, dass verschiedene von uns gelieferte Ware nicht miteinander kompatibel ist, es sei denn, dies wird bei Beratung durch uns ausdrücklich bestätigt. Verbindliche Auskünfte, ob eine Ware zu einem vom Kunden beabsichtigten Zweck einsetzbar ist, bedürfen des Abschlusses eines schriftlich abzuschließenden Beratungsvertrages gegen besonderes Entgelt. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine Juristische Person des öffentlichen Recht oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der BRD, so ist der Gerichtsstand für beide Teile der Sitz von der Firma „Erzgebirgische Bergbauagentur Zöblitz“. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Verpackung
Die Rücksendung der Ware sollte bitte in der Originalverpackung erfolgen. Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, so hat der Kunde zur Transportsicherheit für einen entsprechenden Ersatz zu sorgen.
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma „Erzgebirgische Bergbauagentur Zöblitz“
Erzgebirgische Bergbauagentur
Inhaber Jens Weißbach
Ratsseite-Dorfstraße 112
09496 Marienberg OT Pobershau
Telefon: 0173 8378425
5. Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-adresse ist: info@bergbau-agentur.de , diese finden Sie auch in unserem Impressum. Wir nehmen am Streitbeischlichtungsverfahren teil. Eine Liste mit den Kontaktdaten der anerkannten Streitschlichtungsstellen finden Sie unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.adr.show
